Umweltschutz braucht eine moderne, ökologische Wirtschaft. Und sozialen Ausgleich – denn ohne die Akzeptanz der Menschen werden wir nicht vorankommen. Alle drei Bereiche müssen darum gut aufeinander abgestimmt sein, wenn wir ehrgeizige Ziele erreichen wollen.
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen das. Darum hat das SPD-Präsidium gestern einen 10-Punkte-Plan beschlossen: „Impulse für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft.“
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Bei ehrgeizigen Klimaschutzzielen ist uns wichtig, dass nicht diejenigen am meisten zahlen, die ohnehin wenig haben. Denn vor allem sie sind es, die schon heute mehr zum Klimaschutz beitragen als andere: Sie fahren kleinere Autos, nutzen öfter den Öffentlichen Nahverkehr, wohnen in kleineren Wohnungen, nutzen seltener das Flugzeug. Gleichzeitig brauchen wir, neben vielen anderen Instrumenten, einen Preis für CO2. Das eingenommene Geld werden wir den Menschen aber zurückgeben. Das wird Teil einer ökologischen Steuer- und Abgabenreform.